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Cartoon: VETO DES POLNISCHEN PRÄSIDENTEN (medium) by marian kamensky tagged veto,des,polnischen,präsidenten,veto,des,polnischen,präsidenten

VETO DES POLNISCHEN PRÄSIDENTEN

#296475 / 2686 mal angesehen
marian kamensky von marian kamensky
am 25. July 2017
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VETO DES POLNISCHEN PRÄSIDENTEN

Politik »  Innenpolitik  Außenpolitik  Wahlen  Militär & Sicherheit  Terrorismus  Finanzen  Wirtschaft & Geld  Bündnisse  Betrug & Korruption  Historisches  Konflikte & Krieg  Politiker  Parteien  Demokratie

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Kommentare (5)

 
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Polen: Das Erbe von Tusk.
Bundesgerichtshof ( Trybunał Konstytucyjny) das sind in Polen praktisch 11(15-zugelassen) Richter. PIS "hat" nur 1 Richterin (Dr. Teresa Liszcz), PO von Donald Tusk - 8!! J. Kaczynski ärgert sich schwarz. Die "fremden Richter" hocken bereits im Bundesgericht. Richter werden für 9 Jahre gewählt!
Die PIS-Partei von Jaroslaw Kaczynski kam 2015 auf 37,6 Prozent der Stimmen und sicherte sich damit 235 der 460 Sitze im Parlament.
PIS hat nur 24% (2015) Stimmen erhalten.

Das Bundesverfassungsgericht besteht aus sechzehn Richterinnen und Richtern. Die eine Hälfte wählt der Bundestag, die andere der Bundesrat, jeweils mit Zweidrittelmehrheit. Die Amtszeit beträgt zwölf Jahre. Eine Wiederwahl ist ausgeschlossen."Das Richterwahlverfahren in Deutschland wird immer wieder kritisiert, insbesondere wird die mangelnde Transparenz des Verfahrens bemängelt und dass bei der Wahl neben der fachlichen Qualifikation auch die parteipolitische Ausrichtung der Kandidaten eine Rolle spiele". Direkte Demokratie wird missachtet - Richter stellen sich über Volk und Parlament.

, am 28. July 2017  Beitrag melden  antworten applause 0

 
Erl
Member
Noch sagen sie Du zueinander.

Erl, am 25. July 2017  Beitrag melden  antworten applause 0

 
Harm Bengen
Member
autsch-potatoes.

Harm Bengen, am 25. July 2017  Beitrag melden  antworten applause 0

 
Andreas Prüstel
Member
du da divi du.

Andreas Prüstel, am 25. July 2017  Beitrag melden  antworten applause 0

 
RABE
Member
Agent 00 WC *****

RABE, am 25. July 2017  Beitrag melden  antworten applause 0

 
 

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