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Cartoon: Trau - schau - wem (medium) by ArtyFicial tagged digital,services,act,dsa,trusted,flagger,bundesnetzagentur

Trau - schau - wem

#452254 / 670 mal angesehen
ArtyFicial von ArtyFicial
am 27. October 2024
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"Meinungsfreiheit: Wenn EU-Recht auf deutschen Übereifer trifft." Hier nachzulesen: https://www.telepolis.de/features/Digital-Services-Act-und-Trusted-Flagger-Was-heisst-das-auf-Deutsch-9981267.html

Und zum DSA ein lesenswerter Artikel von Manfred Kölsch, Richter i.R. "Richter warnt: Meinungsfreiheit in der EU in akuter Gefahr" in der Online-Ausgabe der Berliner Zeitung:
https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/richter-warnt-meinungsfreiheit-in-der-eu-in-akuter-gefahr-li.2177580
Fazit: "Ein aufmerksamer Blick hinter die Fassade der Rechtsstaatlichkeit offenbart, dass durch den DSA wissentlich das von Artikel 11 EU-Grundrechtecharta, Artikel 10 der Europäischen Menschenrechtskonvention und Artikel 5 Grundgesetz garantierte Recht auf Meinungs- und Informationsfreiheit ausgehöhlt wird."

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