toonpool logo
  • Agent
  • Collections
  • mehr
    • Community
    • Mitglieder
    • Pro Search
    • Hilfe
  • Einloggen




    • Password lost?
  • Registrieren
  • deutsch
    • english english
    • français français
    • deutsch deutsch
    • nederlands nederlands
    • español español
    • türkçe türkçe
    • Ελληνικά Ελληνικά
    • italiano italiano
▲
rightleftCartoons » Neue Cartoons
Cartoon: Der Mond der Ewig-Gestrigen! (medium) by MorituruS tagged afd,einstufung,bundesamt,für,verfassungsschutz,gesichert,rechtsextremistisch,hochstufung,ausgesetzt,behorde,bundesrepublik,verdachtsfall,maximale,eskalationsstufe,stillhaltezusage,geklagt,eilantrag,dobrindt,normalität,cartoon,karikatur,moriturus,der

Der Mond der Ewig-Gestrigen!

#464013 / 545 mal angesehen
MorituruS von MorituruS
vor 2 Wochen
rating-star 7
Applause
favorite
Favorit
report spam
Melden

AfD:Vorerst nicht mehr sicher extremistisch

Unter Verdacht rechtsextremer Umtriebe hatte das Bundesamt für Verfassungsschutz die AfD schon lange. Ob es sich darin bestätigt fühlen darf, entscheiden nun Gerichte.
Unter Verdacht rechtsextremer Umtriebe hatte das Bundesamt für Verfassungsschutz die AfD schon lange. Ob es sich darin bestätigt fühlen darf, entscheiden nun Gerichte.

Vor nicht mal einer Woche hat das Bundesamt für Verfassungsschutz die AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ eingestuft. Jetzt setzt es diese Hochstufung aus. Fürs Erste.

Keine Woche ist vorbei, und schon macht der Verfassungsschutz einen Rückzieher. So konnte es jedenfalls beim ersten Hinschauen wirken: Der Inlandsnachrichtendienst bezeichnet die AfD vorerst nicht mehr als „gesichert rechtsextremistisch“. Das hat das Bundesamt für Verfassungsschutz am Donnerstag erklärt. Noch am vergangenen Freitag hatte die Behörde eine Entscheidung getroffen, die eine Zäsur für den Umgang der Bundesrepublik mit der AfD bedeuten sollte. Nämlich, dass man die Partei nicht mehr nur als Verdachtsfall für Extremismus sieht, dass der Verdacht sich bestätigt habe. Das ist die maximale Eskalationsstufe, die der Verfassungsschutz zu bieten hat.

Was eine „Stillhaltezusage“ bedeutet

Aber die entsprechende Pressemitteilung blieb nicht mal eine Woche lang online. Am Donnerstagmittag war sie auf der Website des Bundesamts nicht mehr zu finden. Hintergrund ist, dass die AfD gegen die Einstufung als gesicherter Extremismusfall schon am Montag geklagt und außerdem einen entsprechenden Eilantrag beim Verwaltungsgericht Köln eingereicht hat. Das Ziel: Der Verfassungsschutz, der seinen Hauptsitz in Köln hat, sollte seine Einstufung so schnell wie möglich zurücknehmen. Nun hat er sie tatsächlich ausgesetzt, nicht zum ersten Mal.

Das Bundesamt habe am Donnerstag eine „Stillhaltezusage“ hinsichtlich der Hochstufung der AfD abgegeben, teilte das Verwaltungsgericht mit. Es behandelt die AfD also vorerst nicht mehr als gesichert extremistisch. (...) (SZ)

Politik »  Innenpolitik  Außenpolitik  Wahlen  Militär & Sicherheit  Dritte Welt  Terrorismus  Finanzen  Wirtschaft & Geld  Familie & Jugend  Bündnisse  Immigration  Betrug & Korruption  Historisches  Andere  Konflikte & Krieg  Politiker  Parteien  Demokratie

afdeinstufungbundesamtfürverfassungsschutzgesichertrechtsextremistischhochstufungausgesetztbehordebundesrepublikverdachtsfallmaximaleeskalationsstufestillhaltezusagegeklagteilantragdobrindtnormalitätcartoonkarikaturmoriturusder

Kommentare (8)

Kommentar hinzufügen  
MorituruS
Member
gungor wrote:
Dear MorituruS,
I love your imagination on your work
good,super,klasse
Thank you so much!

MorituruS, vor 1 Woche  Beitrag melden  antworten applause 0

 
Gabi Horvath
Member
Genau getroffen!

Gabi Horvath, vor 1 Woche  Beitrag melden  antworten applause 0

 
Ago
Member
Antidemokratische Nutznießer der Demokratie*****

Ago, vor 1 Woche  Beitrag melden  antworten applause 0

 
marian kamensky
Member
Faschismus wird immer beliebter!

marian kamensky, vor 1 Woche  Beitrag melden  antworten applause 0

 
gungor
Member
Dear MorituruS,
I love your imagination on your work
good,super,klasse

gungor, vor 2 Wochen  Beitrag melden  antworten applause 0

 
RABE
Member
Verfahrensfahrschüler*****

RABE, vor 2 Wochen  Beitrag melden  antworten applause 0

 
markus-grolik
Member
Verfahrensverfahrenheit

markus-grolik, vor 2 Wochen  Beitrag melden  antworten applause 0

 
Erl
Member
Mit der Realität tun sie sich schwer ...

Erl, vor 2 Wochen  Beitrag melden  antworten applause 0

 
 

Kommentar hinzufügen

Mehr von MorituruS


Cartoon: Schlimmer Finger - Hands off! (small) by MorituruS tagged usa,us,präsident,donald,trump,elon,musk,tariffs,zölle,strafzölle,sanktionen,gegenzölle,zollpolitik,vergeltungsmaßnahmen,aktienmarkt,liberation,day,maga,make,america,great,again,demokratie,autokratie,unzufriedenheit,handelskonflikt,massenentlassungen,studenten,proteste,demonstrationen,widerstand,washington,weißes,haus,demokraten,schockstarre,dekrete,barack,obama,kamala,harris,cartoon,karikatur,moriturus
Schlimmer Finger - Hands off!
Cartoon: Make Criminals Small Again 2 (small) by MorituruS tagged donald,trump,usa,schweigegeld,130000,dollar,angebliche,affäre,anwalt,michael,cohen,prozess,schuldig,geschworene,strafprozess,supreme,court,new,york,präsident,34,anklagepunkte,geschäftsunterlagen,gefälscht,pornodarstellerin,stormy,daniels,republikaner,gop,kandidat,wahl,november,verurteilter,straftäter,notorischer,lügner,make,justice,great,again,gefängnis,not,guilty,maga,mcsa,criminals,small,special,offer,angebot,ausverkauf,shop,for,sale,deal,edition,out,now,basecap,karikatur,cartoon,moriturus
Make Criminals Small Again 2
Cartoon: Die wahre Freiheit (small) by MorituruS tagged rechtspopulismus,nationala,international,demokratie,freiheit,gesellschaft,spalten,ausgrenmzung,minderheiten,feindbild,sündenbock,volk,nation,elite,flüchtlinge,migranten,muslime,establishment,eu,einschränkung,grunderechte,pressefreiheit,verbot,autokratie,cartoon,karikatur,moriturus
Die wahre Freiheit
  • Service

  • ToonAgent
  • Hilfe
  • FAQ
  • Daily Toon
  • Über uns

  • Über uns
  • Kontakt
  • AGB
  • Datenschutz
  • Cookie-Einstellungen
  • Community

  • Community
  • Pro Search
  • Collections
  • Registrieren
  • Social

  • Blog
  • facebook
  • RSS-Feed
  • twitter
Copyright © 2007-2025 toonpool.com GmbH
Cookie-Einstellungen

Wir verwenden Cookies und ähnliche Technologien auf unserer Website. Einige von ihnen sind essenziell, während andere uns dabei unterstützen, die Website und Ihre Erfahrung zu verbessern. Personenbezogene Daten können verarbeitet werden (z. B. IP-Adressen), z. B. für personalisierte Anzeigen und Content oder Anzeigen- und Inhaltsmessung. Weitere Informationen über die Verwendung Ihrer Daten finden Sie in unserer Datenschutzerklärung. Sie können Ihre Auswahl jederzeit widerrufen oder anpassen, wenn Sie im Footer jeder Seite auf "Cookie-Einstellungen" klicken.

Diese Cookies und ähnliche Technologien sind zwingend notwendig, um die grundlegende Funktionalität der Website zu gewährleisten, und können in unserem System nicht deaktiviert werden.
Diese Cookies und ähnliche Technologien könnten von unserem Werbepartner Google AdSense und dessen Partnern gesetzt werden, um ein Profil von Ihren Interessen zu erstellen und Ihnen relevante Werbung auf anderen Websites zu zeigen. Wenn Sie diese Option deaktiveren, wird Ihnen Werbung gezeigt, die nicht auf Sie zugeschnitten ist.
Diese Cookies und ähnliche Technologien sollen eine möglichst angenehme Nutzererfahrung gewährleisten. Es wird z.B. gespeichert, an welcher Position in einer Bildergalerie Sie sich derzeit befinden. Diese Daten werden nur auf dem Server benutzt, der auch die Website hostet.
Diese Cookies und ähnliche Technologien werden verwendet, um statistische Informationen über unsere Website zu erhalten. Sie helfen uns zu erkennen, wie Besucher*innen die Website benutzen, um die Nutzerfreundlichkeit zu erhöhen. Zu diesem Zweck benutzen wir Google Analytics und Google Tag Manager.